Do., 18.04.2012, 19 Uhr, Legienhof, Legienstraße 22 in Kiel

Eine Veranstaltung von DIE LINKE S-H
im Rahmen des Bündnisses GERECHT GEHT ANDERS

• Uli Schippels, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der LINKEN im Schleswig-Holsteinischeinischen Landtag
• Dr. Thomas Herrmann, Attac-Kiel Aktivist spricht zur Finanzsituation des Landes und über Fakten, Hintergründe und Lösungen.
• Dr. Axel Troost, Sprecher für Finanzpolitik der LINKEN im Bundestag wird zur Lage der Kommunalfinanzen aus Bundessicht sprechen.

Wie ganz Europa wird auch Schleswig-Holstein vom Schuldengespenst heimgesucht. Um es auszutreiben, empfiehlt der Exorzist die Schuldenbremse für Alle. Aber kann es in Schleswig-Holstein und seinen Kommunen mit angezogener Schuldenbremse aufwärts gehen? Oder führen sinkende Einkommen und ausbleibende Investitionen, heruntergekommene Häuser, Schulen und Krankenhäuser dazu, dass es kommenden Generationen bedeutend schlechter gehen wird?

Und wie funktioniert so eine Schuldenbremse eigentlich und was bewirkt sie? Was ist und tut der Stabilitätsrat? Und wieso untersteht das Land einer Finanzkontrolle? Was steckt dahinter? Welchen Nutzen, Nachteil und Funktion haben Staatschulden? Bleiben sie beherrschbar? Wie ist die Finanzsituation in Schleswig-Holstein aktuell, was ist zukünftig zu erwarten?

• 11 Uhr Kinder- und Familienfest
  13 Uhr Musik mit Lucry & Niqo (R&B)
  14 Uhr Musik mit dem Trio Scho
• 15 Uhr Gregor Gysi

Ziemlich genau vor drei Jahren, am 25. März 2009, beschloss der Kieler Landtag das Rettungspaket für die HSH Nordbank. Die hatte sich im Größenwahn zu einer sogenannten systemrelevanten Bank aufgeblasen und sich dann verzockt. Mit 13 Milliarden stehen die SteuerzahlerInnen nach dem Willen der Abgeordneten von CDU, SPD und FDP dafür gerade. Wie wir heute wissen, kostet uns das alle Milliarden. Das Geld fehlt den Kommunen, z.B. für die Bildung. Um die Bankenmacht zu brechen und damit wir in unserem Land wieder frei leben können, brauchen wir einen demokratischen Frühling 2012. Darüber wird Gregor Gysi, der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Deutschen Bundestag, am 24. März 2012 auf dem Fest der Demokratie der LINKEN sprechen.

Veranstalter: DIE LINKE, Schleswig-Holstein

Tagesseminar mit Dr. Judith Kerschbaumer, Leiterin des Bereichs Sozialpolitik der ver.di Bundesverwaltung
Eine Veranstaltung des ver.di Landesbezirk Nord.
Anmeldung: 0451/8100-804 oder elfi.falk@verdi.de

Wie ganz Europa wird auch Schleswig-Holstein vom Schuldengespenst heimgesucht. Um es auszutreiben, empfiehlt der Exorzist die Schuldenbremse für Alle. Aber kann es in Schleswig-Holstein mit angezogener Schuldenbremse aufwärts gehen? Oder führen sinkende Einkommen und ausbleibende Investitionen, heruntergekommene Häuser, Schulen und Krankenhäuser dazu, dass es kommenden Generationen bedeutend schlechter gehen wird?
Und wie funktioniert so eine Schuldenbremse eigentlich und was bewirkt sie? Was ist und tut der Stabilitätsrat? Und wieso untersteht das Land einer Finanzkontrolle? Was steckt dahinter? Welchen Nutzen, Nachteil und Funktion haben Staatschulden? Bleiben sie beherrschbar? Wie ist die Finanzsituation in Schleswig-Holstein aktuell, was ist zu erwarten und was fordert Attac?
Über Fakten, Hintergründe und Lösungen spricht Dr. Thomas Herrmann (“Wissenschaftl. Referent für Wirtschaft und Finanzen der Fraktion DIE LINKE im Schleswig-Holsteinischen Landtag und Attac-Aktivist”). Attac-Kiel lädt ein zur Diskussion.

Informations- und Diskussionsveranstaltung der DKP
mit Walter Listl vom isw-München (Institut für soziale und ökologische Wirtschaftsforschung e.V.)

Seit Jahren folgt eine Krise auf die andere. Wirtschaftskrise, Immobilien- und Bankenkrise, Schuldenkrise, Krise der Staatsfinanzen, bis hin zur Eurokrise. Ein Ende ist nicht abzusehen. Auch wenn man versucht, diese Krise schönzureden, so trifft sie nicht nur in unserem Lande, sondern in allen europäischen Ländern vor allem die noch Beschäftigten, die Ärmsten der Armen, die Ausgegrenzten, denen man immer tiefer in die Tasche greifen will. Die Reichen und die Verantwortlichen für diese Krise werden geschont. Vielmehr noch, sie sind Nutznießer dieser Krise. Vielfach werden wir gefragt: Gibt es überhaupt einen Ausweg aus der Krise? Zu dieser Frage möchten wir eine Informations- und Diskussionsveranstaltungen durchführen.

Veranstalter: ATTAC Kiel, Rosa Luxemburg Stiftung SH und ver.di Kiel/Plön

In dieser Veranstaltung berichtet Theodoros Paraskevopoulos über die dramatischen sozialen Folgen der von EU, EZB und IWF verordneten Spar- und Kürzungspolitik für Griechenland. In diesem Zusammenhang geht es auch um die Widerstands- und Protestbewegung in Griechenland und um den Versuch besonders der deutschen Regierung, europaweit Renten- und Lohnkürzungen, sowie die Deregulierungen des Arbeitsmarktes und weitere Privatisierungen öffentlicher Güter durchzusetzen.

Letztlich geht es auch um die Frage: Ist der Euro noch zu retten? Sollte er aus einer linken Perspektive überhaupt gerettet werden? Wenn ja – Wie?

Theodoros Paraskevopoulos ist Berater der Parlamentsfraktion des griechischen Linksbündnisses SYRIZ und Journalist der Wochenzeitung Epohi. Er studierte Wirtschaftswissenschaften an der Universität Kiel und ist Mitglied der Kommunistischen Partei Griechenlands. Theodoros beteiligte sich aktiv im Kampf gegen die griechische Militärdiktatur.

Veranstaltung von ver.di Kiel/Plön mit Judith Kerschbaumer

In Vorträgen und gemeinsamer Diskussionen geht es um die Themen Rente, Altersarmut, Generationengerechtigkeit, Rentensystem, Mindestrente oder Alternativen zum derzeitigen System.

Die Rente ist das Spiegelbild des Erwerbslebens. Aus diesem Grund sind niedrige Entgelte, unzureichende Lohn-steigerungen, geringe Tarifbindungen, (unfreiwillige) Teilzeitarbeit und prekäre, sozial nicht oder nur unzureichend abgesicherte Beschäftigungsformen – wie die geringfügig entlohnte Beschäftigung (400-Euro-Minijobs) und Schein-selbstständigkeit – die Hauptfaktoren, die Armut im Alter entstehen lassen. Der beste Schutz vor Altersarmut ist eine sozialversicherungspflichtige Vollzeitarbeit bei angemessenen Entgelten. Ein ausreichender gesetzlicher Mindestlohn, eine deutlich ansteigende Tarifbindung sowie die grundsätzliche Allgemeinverbind-lichkeitserklärung von Tarifverträgen wären dazu wichtige und richtige Schritte. Armut im Alter wird aber auch durch zahlreiche Rentenreformen der letzten 20 Jahre verursacht. Die Verschlechterungen bei den Bewertungen von rentenrechtlichen Zeiten, die Einführung von Kürzungs- bzw. Dämpfungsfaktoren in der Rentenformel und nicht zuletzt die Anhebung des Renteneintrittsalters durch die Reformen 1992, 2000 und 2007 – ohne dass ein sozial abgesichertes, längeres Arbeiten überhaupt möglich ist – sorgen dafür, dass Armut im Alter für viele Menschen bittere Realität sein wird.

Einen Überblick und Ausblick zum Thema wird Dr. Judith Kerschbaumer – Rechtsanwältin und Bereichsleitung Sozialpolitik/Gesundheitspolitik in der ver.di Bundesverwaltung geben.

Wir freuen uns auf anregende Diskussionen!

Programm:
10.00 Uhr Ankommen
Mit Kaffee und Bilder-Show „Wir zahlen nicht für eure Krise“

10.15 Uhr Begrüßung
10.30 Uhr Vortrag Rente 20XX
Dr. Judith Kerschbaumer & Diskussion

12.00 Uhr Mittagspause

12.45 Uhr
- Lesung/Musik
- World Café: So wollen wir im Alter leben.
Ziele, Hindernisse, erste Schritte und Strategien

14.00 Uhr Zusammenfassung und Vorstellung der ver.di-Alternativen
Dr. Judith Kerschbaumer
14.45 Uhr Abschlussrunde

Kieler Kongress:

Fr. 30.9. / Sa. 1.10.2011
im Kulturzentrum DIE PUMPE, Haßstr. 22, Kiel

Veranstalter: Attac-Kiel & Kooperationspartner
Kontakt und Anmeldung: info@andereweltistnoetig.de
Kostenbeitrag: nach eigenem Ermessen
Infos: www.andereweltistnoetig.de

PROGRAMM

Freitag, 30.9.2011
18.00 Uhr: Eröffnungspodium:
Brauchen wir Wirtschaftswachstum ?

PodiumsteilnehmerInnen:

• Ulrich Schachtschneider (Politologe, Rosa Luxemburg Stiftung)
• Dr. Norbert Reuter (Wirtschaftsexperte beim ver.di-Bundesvorstand)
• Wolfgang Pomrehn (Journalist und Geophysiker)
• Dr. Barbara Muraca (Uni Greifswald, Schwerpunkte u.a. feministische Philosophie und Nachhaltigkeitsethik)

Moderation: Andrea Vetter (Ethnologin, ATTAC-Rat Deutschland)

20.00 Uhr: Kultur und Begegnung

Sonnabend, 1.10.2011
9.00 Uhr Eröffnung
10.00 – 13.00 Uhr: 5 Workshops (Nr. 1, 4, 5, 7, 10)
14.30 – 17.30 Uhr: 5 Workshops (Nr. 2, 3, 6, 8, 9)

18.00 Uhr: Abschlussplenum
Wie wollen wir leben?
Moderierte Abschlussdiskussion aller TeilnehmerInnen, in die u. a. die Ergebnisse der Workshops eingehen.

Die Workshops:Anmeldung zu den Workshops am Samstag, 1.10., bitte unter Angabe der Workshop-Nummer an: info@andereweltistnoetig.de

1. Globale soziale Rechte I
Globale Perspektiven für eine radikale Demokratisierung und Emanzipation

Referentin: Brigitte Oehrlein (Berliner Gruppe „Wege aus dem Kapitalismus“)
Moderation: Dr. Ursula G. T. Müller
Veranst.: Attac-Kiel und Rosa Luxemburg Stiftung SH
Vormittags: 10.00 – 13.00 Uhr

2. Globale soziale Rechte II
Wie gelangen wir zu Vorstellungen über ein „gutes Leben“ und welche Bedeutung haben diese für eine Veränderung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse?
Referentin: Brigitte Oehrlein (Berliner Gruppe „Wege aus dem Kapitalismus“)
Moderation: Dr. Ursula G. T. Müller
Veranst.: Attac-Kiel und Rosa Luxemburg Stiftung SH
Nachmittags: 14.30 – 17.30 Uhr

3. Solidarische Ökonomie –  Romantik, neoliberaler Hebel, Nische oder sozialistische Strategie?
Referentin: Dr. Judith Dellheim, Ökonomin, Referentin der Rosa Luxemburg Stiftung für Solidarische Ökonomie, Mitglied der Zukunftskommission, Mitwirkung in den Gesprächskreisen Parteien und Bewegungen sowie Wirtschaftspolitik
Moderation: Suzanne Vogel-Vitzthum, Rosa Luxemburg Stiftung SH
Veranstalter: Rosa Luxemburg Stiftung SH
Vormittags: 10.00 – 13.00 Uhr (geändert !!)

4. Wachstum, Bruttoinlandsprodukt, Lebensqualität …
Wächst du noch oder lebst du schon?
Referenten: Prof. Dr. Hartmut Rosenau (Sprecher des Zentrums für Ethik der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel) und Dr. Andreas Tietze (MdL wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen)
Moderation: Sabine Haft und Martin Haasler
Veranstalter: Bündnis Eine Welt (BEI), Nordelbisches Missionszentrum (NMZ) u. Heinrich-Böll-Stiftung SH
Vormittags: 10.00 – 13.00 Uhr

5. Festung Europa: Grenzregime im Zeichen des Freihandels
Referent: Martin Link
Veranstalt.: Flüchtlingsrat SH
Vormittags: 10.00 – 13.00 Uhr

6. Die Staatsschuldenkrise und die Neuordnung Europas
am Beispiel des “Krisenlabors” Griechenland
Referent: Detlev Hartmann (Rechtsanwalt & Autor, Köln)
Veranstalter und Moderation: Avanti – Projekt undogmatische Linke (N.N)
Nachmittags: 14.30 – 17.30 Uhr

7. Finanzkrise, Staatsverschuldung und Sozialabbau:
Ein anderes Banken- und Finanzsystem ist nötig!
Referent: Joachim Bischoff (Ökonom, Sozialwissenschaftler, Autor, Mitgl. der Hamburger Bürgerschaft (DIE LINKE))
Moderation: Waltraud Waidelich, Dipl. Sozial-Ökonomin, Nordelbisches Frauenwerk und Andreas Meyer Dipl. Sozialwirt, Attac-Kiel
Veranstalter: Attac-Kiel und Nordelbisches Frauenwerk
Nachmittags: 14.30 – 17.30 Uhr (geändert !!)

8. Eine Welt ohne Kriege!
Wie stoppen wir Rüstungsproduktion und Militarisierung?
Referenten und Veranstalt.: Initiative Antimilitaristische Stadtrundfahrt
Nachmittags: 14.30 – 17.30 Uhr

9. Demokratisierung der Daseinsvorsorge
Referent: Dr. Carsten Herzberg (Politikwissenschaftler und Dozent an der HU Berlin)
Moderation N.N. (DIE LINKE)
Veranstalter: DIE LINKE, Landesverband Schleswig-Holstein
Nachmittags: 14.30 – 17.30 Uhr

10. Kiel fossil? Auswirkungen der Weltklimaveränderungen.
Was müssen unsere lokalen Antworten sein?
Referent: Wolfgang Pomrehn (Geophysiker und Journalist)
Veranst.: BI umweltfreundl. Energieversorgung für die Region Kiel
Vormittags: 10.00 – 13.00 Uhr

“Schluss mit der miesen Krankenhausfinanzierung für Schleswig-Holstein !! 50.000 Pflegekräfte sind schon weg!”
Aufruf + Programm hier!

Kampagne von Arbeitnehmervertretungen aus Krankenhäusern in Schleswig-Holstein gegen die Gesundheitsreform der Bundesregierung
Krankenhausmitarbeiter demonstrieren gegen Gesundheitspolitik

Mit einem Protestzug durch Kiel wollen die Mitarbeiter von schleswig-holsteinischen Krankenhäusern am Freitag 26. August für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kliniken im Norden demonstrieren. Die Veranstalter erwarten mehrere tausend Teilnehmer. Nach dem Auftakt auf dem Exerzierplatz ab etwa 10.00 Uhr marschieren  Pflegekräfte, Ärzte und andere Krankenhausmitarbeiter am Universitätsklinikum vorbei zum Landeshaus am Düsterbrooker Weg. Die Demonstration wird dort mit einer Kundgebung beendet.

Unterstützt wird die Aktion von der Gewerkschaft ver.di, dem Marburger Bund S.-H., der Krankenhausgesellschaft S.-H, der BALK (Verband Bundesarbeitsgemeinschaft Leitender Pflegepersonen e.V.) und der DRK Schwesternschaft Hamburg e. V.

„Die ständige Unterfinanzierung hat dazu geführt, dass immer mehr Pflegekräfte unseren schleswig-holsteinischen Krankenhäusern den Rücken kehren. Die Folge sind eine ungeheuere Arbeitsverdichtung und eine steigende Zahl von Ausfällen durch das Burn-out-Syndrom. Es kann so nicht weitergehen“, beschreibt Jörg Klaenhammer, Betriebsratsvorsitzender des Friedrich-Ebert-Krankenhauses in Neumünster die Situation. Hauptziel der Kampagne „Über(das) Leben im Krankenhaus – gerecht geht anders“ sei es daher, dass die von der früheren Großen Koalition beschlossenen und inzwischen zurückgenommenen Finanzierungsgrundlagen für Kliniken wieder erreicht werden. Matthias Stecher, Sprecher der Kampagne und Betriebsratsvorsitzender des Westküstenklinikums Heide: „Wir waren schon auf einem guten Weg – und dann kommt die neue Berliner Koalition und kippt alles wieder. Jetzt stehen wir schlechter da als noch 2008.“

Die Forderungen der Demonstranten bezieht sich im wesentlich auf drei Grundlagen der Krankenhausfinanzierung:

Der Landesbasisfallwert, also die Berechnungsgrundlage für Krankenhausleistungen, die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ist, soll vereinheitlicht werden, und zwar nach dem  Motto: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Bislang stehen die schleswig-holsteinischen Krankenhäuser am untersten Ende der Basisfallwerte.

Statt des bisherigen Grundlohnsummenmodells plädieren die Arbeitnehmervertreter für einen „Warenkorb“. Damit können die realen Kosten der Krankenhäuser unabhängig von den Einnahmen der Krankenkassen bewertet werden.

Für die zusätzlich von der damaligen Bundesregierung beschlossenen Mittel zur Anstellung weiterer Pflegekräfte soll es eine Nachfolgeregelung geben. Grundsätzlich soll die Personalbemessung in den Krankenhäusern angesichts der stetig steigenden Arbeitsverdichtung angepasst werden.

Tatsächlich sehen die Initiatoren eine beängstigende Entwicklung. „Viele Tausend stellen im Gesundheitswesen sind gestrichen worden oder können nicht mehr besetzt werden. Die Politik ist mit dafür verantwortlich, dass sich die Attraktivität der Gesundheitsberufe im ständigen Sinkflug befindet. Schon heute geht die Zahl der Bewerber um Ausbildungsplätze immer weiter zurück“, berichtet Matthias Stecher.

Die Kampagne war 2008 von den Betriebs- und Personalräten des 5K-Klinikverbundes ins Leben gerufen worden und trug mit dazu bei, dem Krankenhausfinanzierungsreformgesetz eine neue Richtung zu geben. Nach Ansicht der Initiatoren haben sich die Probleme in den Krankenhäusern durch die Rücknahme der Beschlüsse wieder verstärkt. Daher haben sich mittlerweile weitere Arbeitnehmervertretungen der Kampagne angeschlossen – darunter seit neuestem auch die Personalräte des Universitätsklinikums S-H aus Lübeck und Kiel. Sie wird mittlerweile von elf Arbeitnehmervertretungen unterstützt, die insgesamt etwa 30.000 Beschäftigte in Schleswig-Holstein repräsentieren.

Ansprechpartner:  Betriebsrat Friedrich-Ebert-Krankenhaus, Friesenstr. 11, 24534 Neumünster, Telefon 04321-4051150

Weitere Informationen im Internet:
Kampagne: www.krankenhaus-in-not.de
5K-Verbund: www.5k-kliniken.de

Anwesend:  7 VertreterInnen von Mitgliedsorganisationen

Vor Einstieg in die eigentlich vorgesehene Tagesordnung wird von den Anwesenden zunächst kritisch über die Präsenz der am Bündnis beteiligten Mitgliedsorganisationen diskutiert. Es ist in den vergangenen Monaten nicht gelungen, die Breite des Bündnisses auch bei den Sitzungen darzustellen und so eine Mitarbeit möglichst vieler Organisationen bei der Vorbereitung des geplanten Sozialforums sicherzustellen. Bei den MitstreiterInnen, die in dieser Zeit versucht haben, dieses Forum konstruktiv vorzubereiten, macht sich deshalb einiger Frust breit.

Zusätzlich haben sich zwischenzeitlich einige – u.a. terminlich begründete – Probleme bei der Veranstaltungsvorbereitung ergeben, etwa hinsichtlich der Raumsituation rund im Gewerkschaftshaus aufgrund der Baumaßnahmen, hinsichtlich der Raumkosten und in Bezug auf die Besetzung der angedachten Plena mit auch überregional bekannten ExpertInnen.

Schließlich ist auch die Vorbereitung der Workshops insgesamt noch nicht so weit vorangekommen, dass die Diskussion hierüber bereits zum Abschluss kommen könnte.

Vor diesem Hintergrund beschließen die anwesenden VertreterInnen der Mitgliedsorganisationen, die Vorbereitungen für das Sozialforum am 19. November 2011 sofort aufzugeben.

Statt dessen werden die bereits im Kern vorbereiteten und geplanten Workshops in den nächsten Wochen von den jeweils Verantwortlichen umstrukturiert zu jeweils einzeln durchzuführenden Veranstaltungen, die dann unter dem Dach des Bündnisses durchgeführt werden sollen und als Veranstaltungsreihe der Diskussion sowohl innerhalb des Bündnisses als auch nach außen dienen sollen.

Hierzu wird sich am Mittwoch, 7. September 2011, 18:30 Uhr, im Gewerkschaftshaus in Kiel im Garbesaal, eine Arbeitsgruppe treffen, die die Einzelveranstaltungen konkretisieren und hierzu einen Flyer mit den verschiedenen Terminen anbieten wird. Interessierte sind herzlich eingeladen, ebenfalls zu dieser Sitzung zu kommen.

Ergebnis der Diskussion über die inhaltlichen Ausrichtungen der nun geplanten Veranstaltungsreihe:

19. November 2011 Auftaktveranstaltung zum Themenbereich Rente/Altersarmut mit Judith Kerschbaumer, Abteilungsleiterin Sozialpolitik beim ver.di-Bundesvorstand (verantl.: ver.di Kiel/Plön)

Dez. 2011/Jan 2012 Veranstaltung zum Themenbereich Gesundheit/Situation der Krankenhäuser in Schleswig-Holstein (verantwortl. u.a.: ver.di Kiel/Plön)

Feb. 2012/März 2012 Veranstaltung zu den Themenfeldern Armut/Hartz IV/prekäre Beschäftigung/Grundeinkommen; Arbeitstitel: Jenseits von Armut und Hartz IV (verantwortl.: attac, DGB Nord)

voraussichtl. danach Veranstaltung zu den Themenfeldern Situation der Kommunen/Finanz- und Steuerpolitik; Arbeitstitel: Wem gehört die Stadt?/Kommunen in Not (verantwortl.: Die Linke)

Weitere Veranstaltungen sind ohne weiteres möglich. Andiskutiert wird auch eine inhaltlich übergreifende Podiumsrunde z.B. im Rahmen des Landtagswahlkampfes im kommenden Frühjahr.

Uwe erarbeitet eine Musterseite für die Flyer und stellt sie auf die Internetseite.

Die Internetseite soll auf jeden Fall als Plattform für das Bündnis nach innen und außen bestehen bleiben und – wie schon mehrfach bei früheren Sitzungen angesprochen – noch intensiver genutzt werden.

Auf diese Weise kann auch zukünftig schnell agiert und Protest organisiert werden, wenn aktuell sozialpolitisch relevante Pläne und Entscheidungen auf den Agenda stehen.

Protokoll: Gabi Wegner/ 15.08.2011