Protokoll vom Bündnistreffen am 11.6.

Protokoll vom Bündnistreffen am 11. Juni 2011 in Kiel

Anwesend:  6 VertreterInnen von Mitgliedsorganisationen

Top Aktueller Stand der Vorbereitung des Sozialforums

Die im Rahmen des Sozialforums geplanten Workshops sollten bis zum nächsten Bündnistreffen nach folgender Struktur vorbereitet werden:

  • Festlegung der Themenstellung
  • Beschreibung des Workshops
  • ReferentInnen/ImpulsgeberInnen/Moderation
  • Finanzierung
  • Ablauf/Konzept

Für den Workshop „Jenseits von Armut und Hartz IV“ haben Andreas und Gabi zwischenzeitlich ein entsprechendes Konzept erarbeitet (siehe Anhang am Ende dieses Protokoll.)

Aktueller Stand/Diskussionergebnisse des Bündnistreffens zu weiteren möglichen Workshops:

Pflege/Gesundheit

Denkbare Themen sind Privatisierung (Schwerpunkt UK SH), Finanzierungsfragen, Bürgerversicherung, Beschäftigungssituation.

Die letzte Entscheidung über die Schwerpunktsetzung sollte bei den Organisatoren liegen (Susanne Schöttke, Uwe Stahl, Personalrat UK SH, Christian Koberg)

Rente/Altersarmut

Mögliche Verantwortliche könnten Susanne Schöttke, ver.di-Senioren, SoVD HH, VdK sein.

Prekäre Beschäftigung

Mögliche Verantwortliche könnten Uwe Stahl (ver.di), IGM (evtl. Lena Lehmann), Gabi Wegner (DGB) sein. Uwe bietet einen Termin an für eine AG-Sitzung.

Kommunen in Not

Hier ist Björn Radtke bereits mit einem Konzept beschäftigt auf der Grundlage der gleichnamigen Veranstaltung der LINKEN vom vergangenen Jahr.

Denkbare weitere Themen in diesem Zusammenhang sind ÖPP und Privatisierung.

Allgemeine Spar- und Steuerpolitik

Felix erarbeitet einen Vorschlag.

Darüber hinaus klärt Suzanne (Rosa-Luxemburg-Stiftg.) in den nächsten Wochen, ob sie einen eigenen Workshop zu den Themenbereichen Bürgerhaushalt/Partizipation vorbereiten kann. Neben den GRÜNEN könnte hier neu auch die Initiative Mehr Demokratie in Schleswig-Holstein angesprochen werden.

Offen ist nach wie vor die Frage, wie die Gender-Thematik in das Forum eingebracht werden soll.

Die Arbeitsgruppen werden mit diesem Protokoll gebeten, ihre Sitzungstermine auf der Bündnisseite zu veröffentlichen.

Beim nächsten Bündnistreffen wird dann endgültig festgelegt, welche Workshops mit welchen Themen/Konzepten zum Sozialforum durchgeführt werden. Darüber hinaus müssen dann auch endgültige Beschlüsse zum Plenum und über die möglichen Werbematerialien gefasst werden.

Flyer/Plakate sollten bis zum 1. Oktober 2011 fertig sein. Plakate wären denkbar in den Größen A2 oder A1. Uwe klärt die Kostenfrage und sagt zu, die Verteilung der Materialien zu koordinieren.

Für Werbematerialien und Raummiete (Plenumssaal, Räume für Workshops) entstehen Kosten:

Gabi klärt mit dem Legienhof und den Kollegen in Kiel, wie hoch die Kosten für die Anmietung des gesamten Restaurantbereiches für einen Tag wären. Das hätte den Vorteil, dass alle TeilnehmerInnen nah beieinander bleiben.

Gabi schreibt die Mitgliedsorganisationen wg. ihrer möglichen finanziellen Beteiligung am Forum an.

Eine erste Diskussion über die Ausgestaltung der Plena ergibt folgende Zwischenergebnisse:

Beginnen mit einem Überblick über den Sozialabbau im Land (SH + Bund?) Hierzu könnten anstelle eines Podiums zwei einleitende Vorträge stehen (U.Polkaehn/DGB Nord, Sarah Wagenknecht/DIE LINKE)

Nach den Workshops sollte eine Podiumsdiskussion folgen, die Vorschläge für eine effektive Bekämpfung von Armut im Land, ab auch zur Frage der Organisation von Widerstand zum Inhalt haben sollte. Die Workshop-Ergebnisse sollten – z.B. mit Hilfe von Flip-Charts – für die Diskussion zur Verfügung stehen.

Moderation?

Offene Frage: Abschlusspublikation (Kosten, Form)?

TOP  Öffentlichkeitsarbeit/Nutzung der Internetseite des Bündnisses

Nachlese zum 1. Mai in Kiel: In den kommenden Jahren sollte die BürgerInnen-Interessen mehr und offensiver eingebracht werden. Darüber hinaus besteht die Gefahr einer zu starken Sozialdemokratisierung.

Appell an die BündnispartnerInnen, die Internetseite offensiver zu nutzen, und zwar sowohl im Rahmen der Forumsvorbereitung als auch für eigene Artikel.

TOP Zukünftige Arbeit

Es ist wünschenswert, das Bündnis auf Dauer zu etablieren als Diskussionsplattform und zum Austausch der verschiedenen Positionen. Deshalb sollten die zukünftigen Sitzungen jeweils einen inhaltlichen Schwerpunkt erhalten.

Termin für die nächste Vollversammlung:

Samstag, 13. August 2011, 11:00 Uhr, Restaurant Legienhof, Clubzimmer,  Legienstraße  22, Kiel

Protokoll: Gabi Wegner

Anlage:

Bündnis Gerecht geht anders, Sozialforum am 19. November 2011

Workshop: Jenseits von Armut und Hartz IV

Moderation: Andreas Meyer, Gabi Wegner

Inhalt: Im Fokus des Workshops stehen Fragen der armutsfesten Gestaltung der sozialen Sicherungssysteme. Dabei sollen die gewerkschaftlichen Positionen zur zukunftsorientierten Reform der Sozialversicherungen den Modellen des bedingungslosen Grundeinkommens gegenübergestellt und kontrovers diskutiert werden. Einbezogen werden sollen hier im übrigen auch Fragen der Ausgestaltung einer zukunftsorientierten Arbeitsmarktpolitik.

Ablauf:

Zu Beginn soll – mit einer kurzen Kartenphase – das Publikum einbezogen werden. Denkbar ist, die Anwesenden zu bitten, kurz aufzuschreiben, was für sie der wesentliche Punkt bei dieser Fragestellung ist. Die Ergebnisse können dann in die anschließende Diskussion einfließen.

Es folgen zwei kurze Inputs zu den beiden angesprochenen Diskussionsrichtungen (ReferentInnen sind noch offen).

Beide werden nacheinander diskutiert.

Am Ende sollen die Workshop-Mitglieder gemeinsam ein Plakat gestalten mit zwei bis drei politischen Visionen zur sozialen Sicherung.

Dauer: 2 Stunden

(Die Idee der Plakate könnte ein Modell für alle Workshops sein. Sie könnten beim Abschlussplenum als Unterstützung für die dort Diskutierenden genutzt werden. Wer letztlich das Abschlussplenum bestreiten soll, hängt auch von den zustande kommenden Workshops ab)

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