Protokoll vom Bündnistreffen am 13.8.2011

Protokoll vom Bündnistreffen am 13. August 2011 in Kiel

Anwesend:  7 VertreterInnen von Mitgliedsorganisationen

Vor Einstieg in die eigentlich vorgesehene Tagesordnung wird von den Anwesenden zunächst kritisch über die Präsenz der am Bündnis beteiligten Mitgliedsorganisationen diskutiert. Es ist in den vergangenen Monaten nicht gelungen, die Breite des Bündnisses auch bei den Sitzungen darzustellen und so eine Mitarbeit möglichst vieler Organisationen bei der Vorbereitung des geplanten Sozialforums sicherzustellen. Bei den MitstreiterInnen, die in dieser Zeit versucht haben, dieses Forum konstruktiv vorzubereiten, macht sich deshalb einiger Frust breit.

Zusätzlich haben sich zwischenzeitlich einige – u.a. terminlich begründete – Probleme bei der Veranstaltungsvorbereitung ergeben, etwa hinsichtlich der Raumsituation rund im Gewerkschaftshaus aufgrund der Baumaßnahmen, hinsichtlich der Raumkosten und in Bezug auf die Besetzung der angedachten Plena mit auch überregional bekannten ExpertInnen.

Schließlich ist auch die Vorbereitung der Workshops insgesamt noch nicht so weit vorangekommen, dass die Diskussion hierüber bereits zum Abschluss kommen könnte.

Vor diesem Hintergrund beschließen die anwesenden VertreterInnen der Mitgliedsorganisationen, die Vorbereitungen für das Sozialforum am 19. November 2011 sofort aufzugeben.

Statt dessen werden die bereits im Kern vorbereiteten und geplanten Workshops in den nächsten Wochen von den jeweils Verantwortlichen umstrukturiert zu jeweils einzeln durchzuführenden Veranstaltungen, die dann unter dem Dach des Bündnisses durchgeführt werden sollen und als Veranstaltungsreihe der Diskussion sowohl innerhalb des Bündnisses als auch nach außen dienen sollen.

Hierzu wird sich am Mittwoch, 7. September 2011, 18:30 Uhr, im Gewerkschaftshaus in Kiel im Garbesaal, eine Arbeitsgruppe treffen, die die Einzelveranstaltungen konkretisieren und hierzu einen Flyer mit den verschiedenen Terminen anbieten wird. Interessierte sind herzlich eingeladen, ebenfalls zu dieser Sitzung zu kommen.

Ergebnis der Diskussion über die inhaltlichen Ausrichtungen der nun geplanten Veranstaltungsreihe:

19. November 2011 Auftaktveranstaltung zum Themenbereich Rente/Altersarmut mit Judith Kerschbaumer, Abteilungsleiterin Sozialpolitik beim ver.di-Bundesvorstand (verantl.: ver.di Kiel/Plön)

Dez. 2011/Jan 2012 Veranstaltung zum Themenbereich Gesundheit/Situation der Krankenhäuser in Schleswig-Holstein (verantwortl. u.a.: ver.di Kiel/Plön)

Feb. 2012/März 2012 Veranstaltung zu den Themenfeldern Armut/Hartz IV/prekäre Beschäftigung/Grundeinkommen; Arbeitstitel: Jenseits von Armut und Hartz IV (verantwortl.: attac, DGB Nord)

voraussichtl. danach Veranstaltung zu den Themenfeldern Situation der Kommunen/Finanz- und Steuerpolitik; Arbeitstitel: Wem gehört die Stadt?/Kommunen in Not (verantwortl.: Die Linke)

Weitere Veranstaltungen sind ohne weiteres möglich. Andiskutiert wird auch eine inhaltlich übergreifende Podiumsrunde z.B. im Rahmen des Landtagswahlkampfes im kommenden Frühjahr.

Uwe erarbeitet eine Musterseite für die Flyer und stellt sie auf die Internetseite.

Die Internetseite soll auf jeden Fall als Plattform für das Bündnis nach innen und außen bestehen bleiben und – wie schon mehrfach bei früheren Sitzungen angesprochen – noch intensiver genutzt werden.

Auf diese Weise kann auch zukünftig schnell agiert und Protest organisiert werden, wenn aktuell sozialpolitisch relevante Pläne und Entscheidungen auf den Agenda stehen.

Protokoll: Gabi Wegner/ 15.08.2011

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